ÖVP Hartberg-Fürstenfeld: Gemeinden entlasten!

Die erweiterte Bürgermeister- und Ortsparteiobleutekonferenz der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld tagte diesmal im Gasthof Pack in Hartberg mit der Klubobfrau des Landtagsklubs der Steirischen Volkspartei, MMag. Barbara Eibinger-Miedl.

Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordneter Reinhold Lopatka berichtete den Bürgermeistern, dass in den nächsten Wochen in mehr als einem Dutzend Gemeinden vom Durchgriffsrecht zur Unterbringung von Flüchtlingen Gebrauch gemacht wird. Allerdings wird keine Gemeinde aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld dabei sein.

Im Rahmen der Konferenz wurde eine große Vielfalt an aktuellen Anliegen aus den Gemeinden erörtert. Im Zentrum stand der Wunsch vieler Gemeinden nach einer Verwaltungsvereinfachung. „Der Verwaltungsaufwand ist in vielen Bereichen sehr hoch – vom Kindergarten- und Schulwesen, der Raumordnung bis hin zu Veranstaltungen. Hier gilt es, die entsprechenden Gesetze auf mögliche Vereinfachungen zu überprüfen und dadurch die Gemeinden zu entlasten. Davon profitieren letztendlich auch die Bürgerinnen und Bürger!“, so Landtagsabgeordneter Hubert Lang.

Klubobfrau MMag. Barbara Eibinger-Miedl berichtete in ihrem Vortrag über die landespolitischen Herausforderungen in den kommenden 5 Jahren. „Das erklärte Ziel unserer Zukunftspartnerschaft ist es, die Reformen weiter fortzuführen, um das Land und seine Gemeinden zukunftsfit zu machen. Damit schaffen wir Spielräume zur weiteren Entwicklung unserer Regionen – und davon wird auch der Bezirk Hartberg-Fürstenfeld als Wirtschaftsstandort und Lebensraum maßgeblich profitieren!“, so Eibinger. Als Schwerpunkt nannte sie den Breitbandausbau, die Schaffung eines Forschungsfonds sowie einen Regionalbonus für Betriebsansiedelungen im ländlichen Raum.

„Die nächste Konferenz am 10. November wird ganz im Zeichen dieser wichtigen Zukunftsfragen stehen. Es freut uns, dass Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer daran teilnehmen wird!“, gab Lopatka bekannt.